Allgemeinen Geschäftsbedingungen


1 Einleitung

1.1. Die PLATFORM.solutions (nachfolgend Anbieter) betreibt im Internet unter "www.medsite.ch" sowie weiteren länderspezifischen Toplevel Domains eine Webapplikation (nachfolgend Webapp), mittels welcher Personen oder Unternehmen eine eigene Website erstellen und verwalten können.

1.2. Durch die Nutzung der Webapp erklären sich die Kunden mit den unten beschriebenen allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) automatisch einverstanden.

1.3. Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

1.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

1.5. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit sowie ohne Vorankündigung anzupassen. Die aktuell gültige Version ist jeweils unter folgender URL einsehbar:

http://www.medsite.ch/_agb


2 Teilnahmebedingungen

2.1. Die Nutzung des Webapp ist nur juristischen Personen oder handlungsfähigen natürlichen Personen gestattet.

2.2. Der Kunde ist verpflichtet bei der Anmeldung zur Webapp nur wahrheitsgemässe Angaben zu seiner Person und gegebenenfalls zu seinem Unternehmen zu machen. Des weiteren verpflichtet sich der Kunde seine Daten stets aktuell zu halten.

2.3. Der Vertrag über die Nutzung von kostenpflichtigen Zusatzdiensten kommt mit der Bestellung eines kostenpflichtigen Leistungspakets durch den Kunden zustande. Die jeweilige Laufzeit des Pakets beginnt mit der Freischaltung durch den Anbieter.

2.4. Durch die Verletzung der Bestimmungen verwirkt der Kunde das Nutzungsrecht an der Webapp und berechtigt den Anbieter das Konto bzw. den Zugriff zu sperren. Sämtliche bezahlte Kosten für nicht bezogenen Leistungen werden dem Kunden unverzinslich zurückerstattet.


3 Leistungsumfang

3.1. Mittels der Webapp können Kunden eine eigene Praxiswebsite erstellen und verwalten. Diese wird in einem Unterverzeichnis von medsite.ch veröffentlicht. Zur Nutzung der Webapp wird ein Internetzugang sowie ein aktueller Browser vorausgesetzt.

3.2. Die Überprüfung der ordnungsgemässen Publikation von Inhalten obliegt dem Kunden. Der Anbieter übernimmt hierfür keine Gewähr.

3.3. Es besteht keine Garantie, dass die Webapp jederzeit ununterbrochen, sicher und fehlerfrei zur Verfügung gestellt wird.

3.4. Der technische Support basiert (sofern nicht anders erwähnt) ausschliesslich per E-Mail sowie auf "Best Effort" Basis.


4 Rechte und Pflichten der Mitglieder

4.1. Der Kunde verpflichtet sich, die Webapp nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere betrifft dies die Veröffentlichung und Publikation von Inhalten.

4.2. Der Kunde trägt für die Inhalte der Praxis-Website die alleinige Verantwortung und garantiert, dass über medsite.ch erfasste Daten (z. B. Texte, Fotos, Graphiken, Dateien) nicht gegen geltendes Recht verstossen.

Der Kunde garantiert insbesondere, dass über medsite.ch veröffentlichte Daten
- jeweils für sich und in Kombination miteinander zutreffend sind und den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen,
- nicht werbe- oder presserechtlich bedenklich, strafrechtlich relevant und/oder im Sinne des Bundesgesetzes über den unlauteren Wettbewerb (UWG) wettbewerbswidrig sind,
- keine pornographischen Inhalte, Äusserungen extremer politischer, religiöser oder weltanschaulicher Gruppierungen enthalten,
- nicht gegen Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstige Rechte Dritter verstossen,
- oder aus anderen Gründen gegen geltendes Recht verstossen.

4.3. Diese Zusicherungen gelten auch im Hinblick auf das Setzen von Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen, die der Kunde auf Websites Dritter setzt.

4.4. Der Kunde verpflichtet sich, alle Ansprüche, die aus der Verletzung von Rechten Dritter entstehen könnten, zu übernehmen und PLATFORM.solutions GmbH schadlos zu halten, falls Dritte gegen PLATFORM.solutions GmbH Ansprüche irgendwelcher Art erheben, die im Zusammenhang mit den durch den Kunden auf medsite.ch aufgespielten Daten stehen.
PLATFORM.solutions GmbH behält sich vor, bei Verstössen gegen gesetzliche Vorschriften die betreffenden Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen oder den Kunden von den angebotenen Dienstleistungen auszuschliessen. Ein Anspruch auf Rückerstattung steht dem Kunden nicht zu.

4.5. Die Zugangsdaten zur Webapp sind vom Kunden sorgfältig zu behandeln und geheim zu halten.


5 Preise und Leistungsumfang

5.1. Für Anmeldung sowie die Nutzung der frei verfügbaren Funktionen der Webapp fallen dem Kunden keine Kosten an.

5.2. Die frei verfügbare Webapp ist im Umfang limitiert. Zusätzliche Funktionen können vom Kunden jedoch kostenpflichtig erworben werden.

5.3. Mit dem Kauf einer kostenpflichtigen Zusatzfunktion wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschliessliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an der jeweiligen Funktion eingeräumt. Sämtliche nicht ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben beim Anbieter als Inhaber aller Urheber- und Schutzrechte.

5.4. Die Preise sowie Gültigkeitsdauer der kostenpflichtigen Zusatzfunktionen werden in der Webapp kommuniziert. Der Anbieter hält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern.

5.5. Bei bestehenden treten diese Preisänderungen jedoch erst bei der nächsten Vertragsverlängerung in Kraft.

5.6. Alle Preise gelten inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.7. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Webapp (oder Teile davon) jederzeit dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, zu entfernen, zu ändern oder um zusätzliche Funktionen zu erweitern. Durch die weitere Nutzung der Webapp erklärt sich der Kunde automatisch mit den Änderungen einverstanden.


6 Verfügbarkeit und Haftung

6.1. Im Rahmen der Bereitstellung der Webapp ergreift der Anbieter alle zumutbaren Massnahmen um dem Kunden eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit zu gewährleisten.

6.2. Der Anbieter haftet weder für die Ordnungsmässigkeit der durch den Kunden erstellten Dokumente noch für die sachgemässe Zustellung per E-Mail oder per Postversand.

6.3. Es werden regelmässig Datensicherungen der angebotenen Webapp durchgeführt. Der Anbieter weist ausdrücklich jegliche Haftung für die Sicherung und Verfügbarkeit der anvertrauten Daten und Dienstleistungen von sich.

6.4. Bei Webapp bedingten Mängeln übernimmt der Anbieter lediglich die Haftung auf Schadensersatz, sofern Grobfahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.

6.5. Die Haftung des Anbieters ist auf 1000 CHF beschränkt. Weiterführende Haftung, insbesondere für Folgeschäden, mittelbare Schäden oder für entgangenen Gewinn wird ausdrücklich abgewiesen.


7 Vertragsbeendigung und Kündigungsfristen

7.1. Die kostenlose Anmeldung an der Webapp kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder durch Löschen des Kunden-Kontos in der Webapp zu erfolgen.

7.2. Kostenpflichtige Leistungspakete können vom Kunden auf Ende der bezahlten Laufzeit gekündet werden. Ein kostenpflichtiges Leistungspaket gilt als gekündet sofern die bezahlte Vertragslaufzeit abgelaufen ist.

7.3. Wird ein kostenpflichtiges Leistungspaket vom Anbieter gekündigt, so hat er dies dem Kunden schriftlich und min. 30 Tage im Voraus mitzuteilen. Sämtliche Kosten für die bezahlten und nicht bezogenen Leistungen werden dem Kunden anschliessend unverzinslich zurückerstattet.

7.4. Die Kunden erklären sich einverstanden, die Webapp sowie die angebotenen Funktionen nicht in irgendeiner Weise absichtlich zu stören, zu unterbrechen oder böswillig zu manipulieren.

7.5. Das Verkaufen, Reproduzieren, Kopieren sowie das Weitervertreiben der angebotenen Webapp, oder der durch die Webapp erzeugten Daten ist jedem Kunden untersagt.

7.6. Ungenügende Systemkenntnisse und mangelnde Sicherheitsvorkehrungen können einen unberechtigten Zugriff Dritter auf die Computer des Kunden erleichtern. Es obliegt dem Kunden, sich über die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen zu informieren, sowie diese entsprechend anzuwenden.


8 Datenschutz und Datensicherung

8.1. Mit der Anmeldung zur Webapp erklärt sich der Kunde einverstanden, dass der Anbieter Daten im Rahmen der Geschäftsabwicklung speichert und verarbeitet. Sämtliche Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

8.2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu. Des weiteren hat der Kunde ein Recht auf Auskunft sowie auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung seiner gespeicherten Daten.


9. Schlussbestimmungen

9.1. Unabhängig vom Standort des Kunden gilt in jedem Fall das schweizerische Recht.

9.2. Der Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz.